Kronburg hat abgestimmt


  • 20.05.2010 – Ablehnung des ersten Antrags 2010 exakt vor 11 Jahren
  • 20.04.2021 – Genau vor 4 Wochen wurde der neue Antrag bekannt
  • 20.05.2021 – Abstimmung über den aktuellen Antrag Gemeinderat Kronburg

Der Antrag wurde EINSTIMMIG abgelehnt.

Dem Antrag die rote Karte

Eine Mehrheit war zu erwarten, eine einstimmige Ablehnung erhofft. Aber sicher ist es erst, wenn das Ergebnis vorliegt. Und das Ergebnis liegt jetzt vor.

Die Beschlussvorlage von RA Dr. Birkl war eindeutig und klar formuliert. Wir werden die Vorlage hier veröffentlichen, sobald es möglich ist.

Auch meine kurze Rede vor dem Gemeinderat wird demnächst hier zu lesen sein.

Und es gibt viele Gründe, den Antrag abzulehnen. Hier einige davon:

Es gehört sich nicht!

Die Ablehnung war allein schon nötig, weil sich eine Gemeinde von den Antragstellern in dieser Form nicht behandeln lassen kann:

Aus meine Rede:

  • Das fing an 2010 mit der Androhung von Anfang an, einen negativen Entscheid von Gemeinde und Landratsamt nicht zu akzeptieren und dagegen zu klagen
  • Hatte dann den ersten Höhepunkt, als die Antragsteller versuchten die Gemeinde vom Prozess auszuschließen – noch dazu mit falschen Daten – der Rechtsanwalt der  Antragsteller musste sich entschuldigen
  • Das setzte sich dann fort mit dieser einzigartigen Veranstaltung der Antragsteller 2018 – war es Information, ein Testballon oder …wahrscheinlich sehen sie das als Beteiligung der Bürger und als Einbeziehung der Gemeinde
  • und hier 2018 wurde auch versprochen, vollkommen unbelastetes Material der Deponieklasse 0 einzubringen – was sie jetzt nicht mehr interessiert
  • und erreichte jetzt den Höhepunkt, dass die Gemeinde in keinster Weise einbezogen wurde – es wurde nie mit jemand gesprochen – obwohl die tatsächlichen Betroffenen die Gemeindebürger*innen sind
  • der Antrag wurde auch nur im Landratsamt eingereicht, obwohl der übliche Weg über die Gemeinde geht
  • und obwohl es im Urteil von 2011 heißt: eine neuer Antrag kann nur im Einvernehmen mit der Gemeinde erstellt werden

Den Bürgermeister, den Gemeinderat und alle Bürger*innen der Gemeinde so zu missachten, gehört sich nicht.

Die Bürger*innen haben gesprochen bzw. sprechen noch

In etwas mehr als einer Woche 590 Unterschriften in der Gemeinde Kronburg/Illerbeuren.

Bei der Kommunalwahl 2020 gab es 1435 Stimmberechtigte in Kronburg. Es haben sich innerhalb von etwas mehr als einer Woche über 40% der Menschen dagegen ausgesprochen. wir sammeln noch bis 25.05.21. Es werden bis dahin deutlich über 50% der Wahlberechtigten sein.

Das ist ein eindeutiges Votum. Danke an alle, die unterschrieben haben.

Es haben unterschrieben:

  • über 1000 insgesamt in den betroffenen Gemeinden
  • 590 in Kronburg
  • 161 in Woringen

Das sind vorläufige Zahlen – es treffen täglich noch viele Listen ein, Das endgültige Ergebnis werden wir hier natürlich veröffentlichen.

Auch von daher war dieses Abstimmungs-Ergebnis im Gemeinderat nötig und folgerichtig.

Die vom Verkehr betroffenen Gemeinden nehmen Stellung

Auch hier ist es eindeutig:

  • Woringen
  • Lautrach
  • Dickenreishausen (Memmingen)

haben sich als Betroffene des Verkehrs dagegen ausgesprochen und teilen dem Landratsamt ihre Bedenken mit.

Dazu Verbände und Einrichtungen des Illerwinkel.

… und jetzt?

Sind wir gespannt auf die Entscheidung des Landratsamtes.

Wir werden wenn das Landratsamt entschieden hat, den Beschluss der Gemeinde und des Landratsamtes kommentieren und darstellen.

Und wir werden so um den 25.05.2021 die Unterschriften im Landratsamt übergeben. Wie – wissen wir wegen Corona noch nicht. Aber wir werden einen Weg finden.

Es soll so blieben!

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