Aus dem Gemeinderat Kronburg im Januar (28.01.2011, 22:00 Uhr)

„Wir möchten alle bitten, sprechen Sie die Gemeinderäte bei Fragen an und besuchen Sie die öffentlichen Sitzungen. Es wäre schön, wenn so viele Sitzungen zu kleinen Bürgerversammlungen werden.“ (Zitat aus dem Kirchenanzeiger vom 30.01.2011)

Das ist dann doch mal eine Ausweitung unseres Antrags, Bürgerversammlungen zu wichtigen Angelegenheiten abzuhalten. Jetzt sollen viele Gemeinderatssitzung zu einer kleinen Bürgerversammlung werden. Wobei ja ein Problem in der Diskussion war, was ist „wichtig“. Hier stellt sich dann die Frage was ist „klein“. (Achtung Satire – nicht so ernst gemeint!).

Den ganzen Artikel aus dem Kirchenanzeiger der Gemeinde finden Sie rechts unter Artikel (auch unter 4 Kirchenanzeiger)

Biomonitoring – Untersuchungen in der Natur (26.01.2011, 19:00 Uhr)

Der Biologe und Biologielehrer German Weber unterrichtet am Bernhard-Strigel-Gymnasium in Memmingen Biologie. Außerdem ist er beim Bund Naturschutz in Bayern e.V. aktiv. In Zusammenarbeit mit verschiedensten Naturschutzorganisationen untersuchen seine Schüler außergewöhnliche Naturschönheiten in der Umgebung von Memmingen. Dabei wurden auch einige Arbeiten aus unserer Gegend hier verfasst oder sind zur Zeit in Arbeit.

1. Botanische Kartierung ausgewählter Arten auf den Rechbergwiesen bei Bad Grönenbach

2. Auwälder an der Iller südlich Illerbeuren

3. Brutvogelkartierung an der Iller südl. Illerbeuren

4. Iller bei Unterbinnwang

Sie können diese Arbeiten auf der Internetseite von German Weber aufrufen und wenn Sie verfügbar sind herunterladen und lesen.

Link: German Weber – Biologielehrer am Strigel Gymnasium

MM-Zeitung: Kiesabbau Pless grundsätzlich genehmigt (22.01.2011, 7:00 Uhr)

In der Memminger Zeitung vom 21.1. stand ein Artikel zum Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg zum Kiesabbau in Pless/Niederrieden. Er wurde als „grundsätzlich zulässig“ genehmigt. Den Artikel finden Sie rechts. Hier noch zwei Links: zur BI Illertalschutz von Boos/Niederrieden  und zur BI Haistergau, die den Kiesabbau dort verhindert haben (beide Links auch unten rechts bei „Links“).

Link: BI Illertalschutz

Link: BI Haistergau

Bürgerbeteiligung – Anstoß zu einer Diskussion (21.01.11, 12:30 Uhr)

Unser Antrag auf Bürgerbeteiligung ist keineswegs etwas Neues. Es gibt in vielen Landtagen, Städten, Gemeinden und von anderen Organisationen konkrete Beispiele für Bürgerbeteiligung. Es gibt verschiedene Modelle, viele konkrete Beispiele und viel Experimente, in welcher Form Bürger beteiligt werden können. Um auch hier in der Gemeinde eine Diskussion über Bürgerbeteiligung weiter anzustoßen, hier eine Sammlung von Beispielen und Möglichkeiten. Von großen Städten bis zu kleinen Gemeinden.

Im neuen Artikel „Bürgerbeteiligung – eine Diskussion“ rechts die Beispiele (auch bei „in eigener Sache“).

Mehr Bürgerbeteiligung – wie geht es weiter (19.01.2011, 23:30 Uhr)

Wir warten die schriftliche Begründung ab und diskutieren dann bei unserem nächsten Treffen.

Einige kurze Anmerkungen schon jetzt:

1. Es ist beim Antrag zur Verfüllung der Lehmgrube festzuhalten, dass Gemeinde, Landratsamt und wir an einem Strang ziehen.

2. Es wurde in der Diskussion erwähnt und anerkannt, dass unsere Aktivitäten wesentlich zur Ablehnung des Antrags im Landratsamt beigetragen haben.

3. Ein immer wieder vorgebrachtes Argument des Gemeinderates ist das leider geringe Interesse der BürgerInnen. Jetzt gibt es Bürger die sich interessieren und einbringen und der Antrag wird zurückgewiesen. Das ist zumindest ein Widerspruch.

4. Über Kompromisslösungen wurde nicht nachgedacht bzw. sie wurden auch abgelehnt. Z.B. dass bei wichtigen Anträgen natürlich zuerst im Gemeinderat ausführlich diskutiert wird, dann in einem Artikel im Kirchenanzeiger Vor- und Nachteile des Antrags dargestellt werden und die BürgerInnen aufgefordert werden, sich einzubringen (an der Sitzung des Gemeinderates teilzunehmen).

Eins ist sicher: Wir (und insgesamt alle BürgerInnen) sollten öfter zu den Gemeinderatssitzungen gehen, Interesse an der Arbeit des Gemeinderates zeigen und aktiver am politischen Leben in der Gemeinde teilnehmen.

Ganz aktuell – unser Antrag auf Gemeinderatssitzung abgelehnt (17.01.2011, 21:00 Uhr)

Nach ausgiebiger Diskussion wurde unser Antrag auf mehr Bürgerbeteiligung auch vom Gemeinderat analog zur Ablehnung vom Landratsamt abgelehnt. Im wesentlichen wurde vom Gemeinderat vorgebracht:

– die Bürger werden schon viel und ausreichend informiert

– jeder hat die Möglichkeit sich einzubringen und wird gehört

– welches „Thema“ ist wichtig (und welches nicht) um auf einer Bürgerversammlung diskutiert zu werden

– die Bürger interessieren sich zu wenig für die Themen, die sie betreffen (wenig Besucher auf der Bürgerversammlung)

– zusätzliche Belastung für die ehrenamtlichen Gemeinderäte

Die Diskussion hat auf jeden Fall gezeigt, dass wir Bürger uns mehr einbringen müssen, mehr Interesse zeigen müssen und mehr öffentliche Diskussion einfordern müssen, um Entscheidungen in der Gemeinde transparent und nachvollziehbar zu machen.

Unser Antrag „Bürgerinformation“ in der Gemeinde (12.01.2011, 21:30)

Am Montag den 17.01.2011 (kommender Montag) um 19:30 Uhr wird in der Gemeinderatssitzung im Gemeindehaus Illerbeuren unser Antrag beraten und abgestimmt (TOP 1) . Wer Zeit hat, bitte kommen.

Verfahren Verwaltungsgericht:Begründung Klage (12.01.2011, 18:30 Uhr)

Die Firma Soladis hat ihre Klage vom August 2010 immer noch nicht begründet (wie mehrfach berichtet hatten sie dazu einen Monat Zeit). Laut Auskunft unseres Rechtsanwaltes stellt sich die Situation so dar:

„Eine Entscheidung wird durch das VG Augsburg auch dann erfolgen, wenn die Fa. Soladis überhaupt keine Klagebegründung abgeben würde,

wobei das VG Augsburg die Möglichkeit hat, die Vorlage eines Klagebegründungsschriftsatzes dadurch zu „erzwingen“, dass

• der Fa. Soladis bzw. deren Prozessvertreter eine Äußerungsfrist gemäß § 87b VwGO unter Hinweis darauf gesetzt wird, dass ein Sachvortrag nach Ablauf der gesetzten Äußerungsfrist nicht mehr berücksichtigt wird,

• ebenfalls eine Äußerungsfrist unter Hinweis darauf gesetzt wird, dass die Klage gemäß § 92 Abs. 2 S. 1 VwGO als zurückgenommen gilt, wenn die Fa. Soladis das Verfahren trotz Aufforderung des Gerichts länger als zwei Monate nicht betreibt.

Im letzteren Falle würde das Verfahren der Fa. Soladis infolge gesetzlicher Fiktion einer Rücknahme der erhobenen Klage im Beschlusswege eingestellt werden.“

Dies Ausübung von Druck ist für das Gericht eine Möglichkeit, mehr nicht.

Unser erstes Treffen 2011 (09.01.2011, 22:00 Uhr)

Das Protokoll unseren ersten Treffens ist rechts unter „Artikel -neu “ nachzulesen.

Schwerpunkte waren unser Antrag auf Bürgerinformation, den das Landratsamt zurückgewiesen hat. Er kann unter Dokumente nachgelesen werden. Unseren Entwurf einer Antwort finden Sie rechts unter „Artikel-neu“. Wir finden diesen Punkt nach den Erfahrungen hier sehr wichtig. Er wird uns noch länger beschäftigen.

Weitere Schwerpunkte waren Überlegungen zu unseren Aktivitäten 2011. Auch dazu mehr im Protokoll.

Chronik Verfüllung Lehmgrube von Oktober 2009 bis 31.12.2011 (05.01.2011, 21:00 Uhr)

Rechts bei Artikel finden Sie eine kurze Chronik des Verlaufs bisher. Es ist viel passiert im letzten Jahr.

Erstes Treffen 2011 (04.01.11, 17:00 Uhr)

So langsam beginnt wieder der „Ernst“ des Lebens nach den Feiertagen. So auch bei uns. Ausgeruht wollen wir uns weiter engagieren, es wäre schön, wenn viele kommen.

Wir treffen uns am Sonntag den 09.01.2011 um 18:00 Uhr (Achtung neue Zeit!!!) in Hackenbach 6 bei Huber/Reisinger

Tagesordnung

1. Aktuelles (Stand Verfahren, Telefonat mit Herrn Baumann, Mitglieder, Kassenstand)

2. Was war letztes Jahr (Verfahren, Aktionen, kurze Bewertung)

3. Unser Antrag bei Gemeinde / Landratsamt (Reaktionen, wie verfahren wir weiter)

4. Veranstaltungen bei Schweighart (Gespräch Florian Schweighart, wie gehts weiter)

5. Unser Programm für 2011 (Mitgliedertreffen, womit befassen wir uns, welche Veranstaltungen überlegen wir uns) Bitte nachdenken und Vorschläge / Ideen sammeln

6. Sonstiges